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  • Fehlender Kontext. Das Schreiben war laut der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde missverständlich formuliert und wurde nur einmal verschickt. Ob eine Abschiebung durchgeführt wird, entscheidet vor Ort auch die Bundespolizei. Abschiebungen müssen manchmal abgebrochen werden, etwa weil jemand aus Gesundheitsgründen flugunfähig ist oder sich heftig wehrt. Wenn eine Abschiebung scheitert, bedeutet das aber nicht, dass die Person einfach in Deutschland bleiben darf. Sie bleibt weiterhin ausreisepflichtig und die Abschiebung wird erneut eingeleitet. Die alleinige Aussage, nicht abgeschoben werden zu wollen, reicht nicht für den Abbruch aus.
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  • Fehlender Kontext. Das Schreiben war laut der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde missverständlich formuliert und wurde nur einmal verschickt. Ob eine Abschiebung durchgeführt wird, entscheidet vor Ort auch die Bundespolizei. Abschiebungen müssen manchmal abgebrochen werden, etwa weil jemand aus Gesundheitsgründen flugunfähig ist oder sich heftig wehrt. Wenn eine Abschiebung scheitert, bedeutet das aber nicht, dass die Person einfach in Deutschland bleiben darf. Sie bleibt weiterhin ausreisepflichtig und die Abschiebung wird erneut eingeleitet. Die alleinige Aussage, nicht abgeschoben werden zu wollen, reicht nicht für den Abbruch aus.
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