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| - Nein, Oldenburger Polizeibeamte grüßten nicht die AfD
Grüßten Oldenburger Polizeibeamte mit einer Deutschlandflagge die AfD? Das behauptete der niedersächsische AfD-Politiker Armin-Paul Hampel auf Facebook. Die Polizei Oldenburg widerspricht.
Der niedersächsische AfD-Landtagsabgeordnete Armin-Paul Hampel veröffentlichte am 27. Oktober ein Foto auf Facebook, das nun für Diskussionen sorgt. Darauf zu sehen ist eine Versammlung von Polizisten vor einer ausgebreiteten Deutschlandflagge. „Achtung Herr Pistorius, es gibt noch mutige Polizisten in Niedersachsen!”, kommentierte Hampel das Foto. Auch der AfD Kreisverband Weserbergland verbreitete eine Version des Bildes.
Das Foto soll laut Hampel vor dem Landesparteitag der AfD Niedersachsen am vergangen Wochenende entstanden sein. Die Polizei hatte vorher dafür gesorgt, dass der Parteitag sicher ablaufen kann. Danach, so schreibt es Hampel auf Facebook, hätten sie als Gruß für die AfD die Flagge ausgebreitet. „Hunderte AfDler erwidern den Gruß mit dem Absingen der Nationalhymne!”, schrieb Hampel.
Die Polizeidirektion Oldenburg schildert die Ereignisse anders.
Deutschlandflagge zur Verabschiedung eines Polizeibeamten gezeigt
Über ihre Facebookseite äußerte sich die Polizei am 27. Oktober. Demnach zeige das Foto „eine Einsatzeinheit der Polizei, die nach dem Einsatz anlässlich des AfD-Parteitages in Oldenburg Aufstellung genommen hatte, um einen langjährigen Einsatzbeamten nach dessen letztem Einsatz zu verabschieden.” Der Einsatz beim Landesparteitag der AfD war für einen Polizisten also der letzte gewesen. Um ihn zu verabschieden, zeigten seine Kollegen während der Verabschiedung die Deutschlandflagge sowie eine im Hintergrund erkennbare Niedersachsenflagge.
Die Polizisten hätten sich bei der Verabschiedung ihres Kollegen außerhalb des Blickfeldes der AfD-Veranstaltung gewähnt. „Tatsächlich gelang es einigen Parteitagsbesuchern einen Teil der Szene zu fotografieren”, heißt es in der Stellungnahme der Polizei weiter. „Erst als einige Personen aus dem Fenster Beifall klatschten und begannen, die Nationalhymne zu singen, wurde dies von den Beamtinnen und Beamten bemerkt.” Die Verabschiedung sei daraufhin abgebrochen worden.
Die Polizisten sind enttäuscht vom Vorgehen der AfD
Die Polizei Oldenburg verurteilt die Veröffentlichung der Bilder: „Die Umdeutung und Darstellung zu Propagandazwecken ist in hohem Maße unfair und diskreditierend.” Die Fehlinterpretation des Vorfalls sei für die abgebildeten Polizistinnen und Polizisten schwer erträglich.
Auf Anfrage von Correctiv teilte eine Pressesprecherin der Polizei Oldenburg mit, es gebe keine speziellen Vorgaben, Regularien oder standardisierte Praxis hinsichtlich der Verabschiedung von Polizeibeamten.
Auf die Frage, ob es üblich sei, zu einem solchen Anlass die Deutschlandflagge zu zeigen, antwortete die Sprecherin: „Es ist zwar selten, aber in einigen Organisationseinheiten auch nicht unüblich, dass neben einer kurzen Ansprache auch die Deutschland- und oder die Niedersachsenflagge gezeigt wird” – dies solle dem Anlass einen feierlichen Rahmen geben.
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