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| - Kindergeld für Geflüchtete: Angebliche Einmalzahlung von 10.000 Euro ist erfunden
Ein Tiktok-Nutzer behauptet, Geflüchtete in Deutschland würden ab September 2023 pro Neugeborenem eine einmalige Zahlung erhalten: Angeblich 10.000 Euro zusätzlich zum üblichen Kindergeld. Das ist frei erfunden – offenbar um Stimmung gegen Geflüchtete zu machen.
In Sozialen Netzwerken wird immer wieder behauptet, Geflüchtete erhielten mehr Leistungen aus dem Sozialsystem als Deutsche. Seit Anfang Mai macht ein neues Video auf Tiktok und Twitter die Runde: 10.000 Euro soll ab September jedes in Deutschland geborene Kind von Geflüchteten geschenkt bekommen. Das ist frei erfunden.
Der Urheber des Videos, ein Tiktok-Account namens „Fettbär“, verbreitet immer wieder Beiträge, die nur schwer oder, wie in diesem Fall, gar nicht als Satire erkennbar sind. Auffällig ist: Sie richten sich häufig gegen Geflüchtete.
Wir haben beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales nachgefragt, ob es Pläne gab oder gibt, Kindern von Geflüchteten eine solche Startprämie in Höhe von 10.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Das sei nicht der Fall, antwortete eine Sprecherin des Ministeriums.
Dazu kommt: Bei einer so hohen Sonderzahlung an Geflüchtete ist davon auszugehen, dass Medien darüber berichten würden. Das geschah nicht: Suchmaschinen liefern keine aktuellen Ergebnisse, in denen so hohe Zahlungen für Geflüchtete angekündigt wurden.
CDU-Generalsekretär hatte kürzlich ähnliche Idee geäußert
Einige Medien berichteten aber über einen anderen Vorschlag der CDU: In einem Interview mit der Rheinischen Post sagte CDU-Generalsekretär Mario Czaja Ende April, aus den Reihen seiner Partei käme der Vorschlag, für jedes neugeborene Kind in Deutschland ein Startkapital von 10.000 Euro vom Staat einzuführen. Das Geld solle nicht direkt ausbezahlt werden, sondern sei „ab dem 18. Lebensjahr für ein Studium, eine Gründung gedacht“. Laut Czaja sollten damit die Zukunftschancen von Kindern aus armen Haushalten verbessert werden.
Ob dies auch für Geflüchtete gelten sollte, ging aus dem Interview nicht hervor. Wir haben Czaja eine Anfrage dazu per E-Mail geschickt, erhielten jedoch bis zur Veröffentlichung keine Antwort. Konkrete Pläne, diese Idee tatsächlich umzusetzen, gibt es jedoch nicht, geschweige denn einen fixen Starttermin im September.
Redigatur: Sarah Thust, Gabriele Scherndl
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